Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.09. entfällt
Bürgermeister Alexander Immisch teilt mit, dass der Stadtverordnetenvorsteher in Absprache mit dem Magistrat die für Donnerstag, 12. September 2024 geplante Sitzung der Stadtverordnetenversammlung entfallen lässt.
Die Ursache: Die Vorlage zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 kann zu diesem Zeitpunkt noch nicht eingebracht werden. Dazu Kämmerer Thomas Milkowitsch: „Die Aufstellung des Haushaltsplans für das kommende Jahr stellt eine besondere kommunalpolitische Herausforderung dar. Denn der künftige Wegfall eines beträchtlichen Teils der Einnahmen aus der Gewerbesteuer hat zur Folge, dass wir vieles auf den Prüfstand stellen müssen. Und das braucht Zeit.“
Da für die am 12. September vorgesehene Sitzung keine dringenden Tagesordnungspunkte zur Beratung und Beschlussfassung vorliegen, kann diese entfallen. Die nächste ordentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am 10. Oktober 2024 statt.
